Der gestörte Bauablauf.
Verantwortlichkeiten, Ansprüche und Rechtsfolgen nach VOB/B.
Zusammenfassung
"(...) Das Phänomen des gestörten Bauablaufs (...) wird hier praxisgerecht auf den Punkt gebracht. (...)" In: report (2014), Nr. 152, Seite 21
Schlagworte
- 1–10
- 11–14 I Einleitung 11–14
- 1 Allgemeines
- 2 Störungen/Behinderungen des Bauablaufs
- 2.1 Art der Störung sowie Sphäre
- 2.2 Rechtsfolgen
- 15–88 II Ansprüche des Auftragnehmers bei Störungen des Bauablaufs 15–88
- 1 Allgemeines
- 2 Ansprüche im Falle von Mengenänderungen nach § 2 Abs. 3 VOB/B
- 3 Störungen des Bauablaufs durch Leistungsänderung gemäß § 2 Abs. 5 VOB/B
- 3.1 Allgemeines
- 3.2 Leistungsänderung gemäß § 2 Abs. 5 VOB/B
- 3.2.1 Im Vertrag vorgesehene Leistung
- 3.2.2 Änderung des Bauentwurfs oder sonstige Anordnungen des Auftraggebers
- 3.2.3 Rechtsprechungsbeispiele
- 3.2.4 Rechtsprechungsbeispiele zur Anordnung
- 3.3 Beschleunigungsanordnung
- 3.4 Verschiebung des Ausführungszeitraums
- 3.5 Auswirkungen der Leistungsänderung auf die Bauzeit
- 3.6 Preisvereinbarung/Vergütung
- 4 Störungen durch Zusatzleistungen gemäß § 2 Abs. 6 VOB/B
- 4.1 Allgemeines
- 4.2 Rechtsprechungsbeispiele
- 4.3 Abrechnung
- 5 Störung des Bauablaufs durch Behinderungen und Unterbrechungen gemäß § 6 VOB/B
- 5.1 Einleitung
- 5.1.1 Allgemeines
- 5.1.2 Voraussetzungen
- 5.1.3 Anwendungsbereich und Abgrenzung
- 5.2 Behinderungsanzeige/Offenkundigkeit
- 5.2.1 Behinderungsanzeige
- 5.2.2 Offenkundigkeit
- 5.3 Anspruch auf Bauzeitverlängerung
- 5.3.1 Voraussetzungen
- 5.3.2 Umstand aus dem Risikobereich des Auftraggebers (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 a VOB/B)
- 5.3.3 Behinderung durch Streik oder angeordnete Aussperrung
- 5.3.4 Höhere Gewalt / Andere unabwendbare Umstände
- 5.3.5 Normale Witterungseinflüsse gem. § 6 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B
- 5.3.6 Berechnung der Fristverlängerung gem. § 6 Abs. 4 VOB/B
- 5.3.7 Weiterführungsverpflichtung/Wiederaufnahmeverpflichtung nach § 6 Abs. 3 VOB/B
- 5.3.8 Abrechnung gem. § 6 Abs. 5 VOB/B
- 5.4 Kündigung und Abrechnung gem. § 6 Abs. 7 VOB/B
- 5.4.1 Voraussetzungen
- 5.4.2 Ausschluss der Kündigung
- 5.4.3 Abrechnung
- 5.5 Schadensersatzanspruch nach § 6 Abs. 6 VOB/B
- 5.5.1 Anwendbarkeit und Abgrenzung
- 5.5.2 Verschulden
- 5.5.3 Behinderung und Behinderungsanzeige
- 5.5.4 Darstellung des Schadensersatzanspruchs dem Grunde nach (haftungsbegründende Kausalität)
- 5.5.5 Konkrete Darlegung des Schadens (haftungsausfüllende Kausalität)
- 5.5.6 Unwirksame Klauseln (AGB)
- 6 Ansprüche gem. § 642 BGB
- 6.1 Einleitung
- 6.2 Voraussetzungen
- 6.3 Entschädigungsanspruch
- 7 Sicherungsumfang von gestellten Sicherheiten
- 7.1 Allgemeines
- 7.2 § 648a BGB
- 7.3 Eintragung einer Sicherungshypothek gemäß § 648 BGB
- 7.4 Zahlungsbürgschaft/Zahlungsgarantien
- 89–120 III Ansprüche des Auftraggebers im Fall von Störungen des Bauablaufs 89–120
- 1 Allgemeines
- 2 Anspruch nach § 6 Abs. 7 VOB/B
- 3 Anspruch nach § 6 Abs. 6 VOB/B
- 3.1 Allgemeines
- 3.2 Vom Auftragnehmer zu vertretende hindernde Umstände
- 3.3 Schadensersatz
- 3.4 Darlegungs- und Beweislast
- 4 Ansprüche nach § 4 Abs. 7 VOB/B / § 13 Abs. 7 VOB/B
- 4.1 Einleitung
- 4.1.1 Mängel als Ursache von Bauverzögerungen bzw. Schadensersatz
- 4.1.2 Abgrenzung § 4 Abs. 7 VOB/B zu § 5 Abs. 4 VOB/B, § 6 Abs. 6 VOB/B, § 8 Abs. 3 VOB/B, § 6 Abs. 7 VOB/B
- 4.2 Ansprüche nach § 4 Abs. 7 VOB/B
- 4.2.1 Einführung
- 4.2.2 Der Mangelbeseitigungsanspruch gem. § 4 Abs. 7 VOB/B
- 4.2.3 Sonstige Ansprüche des Auftraggebers nach § 4 Abs. 7 VOB/B
- 4.2.4 Zusammenfassung
- 4.3 Schadensersatzanspruch gem. § 13 Abs. 7 VOB/B
- 4.3.1 Einführung
- 4.3.2 Kleiner Schadensersatzanspruch (§ 13 Abs. 7 Nr. 3 Satz 1 VOB/B)
- 4.3.3 Großer Schadensersatzanspruch gem. § 13 Abs. 7 Nr. 3 Satz 2 VOB/B
- 4.3.4 Zusammenfassung
- 5 Ansprüche gem. § 5 Abs. 4 VOB/B
- 5.1 Einleitung
- 5.2 Vertragsfristen
- 5.3 Verzögerung des Baubeginns
- 5.4 Verzögerung der Vollendung des Bauvorhabens
- 5.5 Unzureichendes Personal/Arbeitsmittel
- 5.6 Schadensersatz nach § 6 Abs. 6 VOB/B
- 5.7 Kündigung
- 6 Vertragsstrafenansprüche
- 6.1 Voraussetzungen und Folgen nach § 11 VOB/B
- 6.1.1 Vertragsstrafenvereinbarung
- 6.1.2 Vertragsstrafe für nicht erfüllte oder nicht ordnungsgemäße Bauleistungen
- 6.1.3 Verzug
- 6.1.4 Vorbehalt bei Abnahme
- 6.1.5 Vertragsstrafenhöhe
- 6.1.6 Beweislast
- 6.1.7 Verschiebung der Bautermine
- 6.2 Vertragsstrafe als Allgemeine Geschäftsbedingung
- 6.2.1 Einführung
- 6.2.2 Allgemeine Geschäftsbedingung
- 6.2.3 VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung
- 6.2.4 Entscheidungen zu Vertragsstrafenregelungen
- 6.3 Wegfall der Vertragsstrafenregelung
- 121–134 IV Dokumentation und Darstellung des gestörten Bauablaufs 121–134
- 1 Einleitung
- 2 Nachträge gemäß § 2 Abs. 5, 6 VOB/B/Mengenmehrungen bei einem Einheitspreisvertrag nach § 2 Abs. 3 VOB/B
- 3 Darstellung eines Schadensersatzanspruchs nach § 6 Abs. 6 VOB/B
- 3.1 Herangehensweise
- 3.2 Vertragliche Ausgangslage
- 3.3 Dokumentation während der Bauphase
- 3.3.1 Behinderungsanzeigen
- 3.3.2 Bautagebuch
- 3.3.3 Sachverständigengutachten
- 3.3.4 Bauablaufpläne
- 3.3.5 Foto/Videos
- 3.4 Darstellung dem Grunde nach
- 3.4.1 Herangehensweise
- 3.4.2 Stillstandskosten
- 3.4.3 Produktivitätsminderungen
- 3.4.4 Bauzeitverlängerung
- 3.5 Der Höhe nach
- 4 Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB
- 135– V Anhang 135–
- Die VOB/B im Volltext
- Quellenverzeichnis
- Stichwortverzeichnis
