„… Satz 3 Nr. 1 VOB/B (Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung) hat praktisch kaum eine …” „… Werkvertrag nach BGB [51] als auch nach der VOB/B (zur Einbeziehung/Vereinbarung der VOB/B s. Kapitel II,5 …” „… Architekten maßgeblich. Gemäß § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB bzw. § 13 Abs. 1 Satz 2 VOB/B können die Parteien eines …”

„… , wenn Verträge mit behinderten Menschen über Waren und Dienstleistungen aufgrund mangelnder …” „… an die europäischen Vorgaben angepasst. Die vertraglichen Grundlagen insbesondere des Kauf- und …” „… Bauleistungen (VOB/A 2012) sowie die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B). Hierbei gilt es …”

„… Norm DIN 18385:2012-09 VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil C: Allgemeine …” „… die Norm 18025. Die Norm 18025-2 dient zusätzlich vertraglichen Regelungen, bei denen eine …” „… Bundesländern wird diese Norm baurechtlich nicht immer gefordert, sie kann dort aber Grundlage für vertragliche …”

„… , gesondert vergüten muss.“ [2] Für den VOB/B-Vertrag folgt die Vergütungspflicht aus § 2 Abs. 6 oder § 2 …” „… Abs. 5 VOB/B. Für BGB-Verträge ergäbe sich diese formal aus ergänzender Vertragsauslegung, praktisch …” „… allgemein anerkannt geltenden technischen Regeln (aaRdT), nachdem der Vertrag geschlossen wurde, können …”

„… Absatz 3 und Paragraf 5 Absatz 4 VOB/B kann der Auftraggeber den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen …” „… Absatz 3 und Paragraf 5 Absatz 4 VOB/B kann der Auftraggeber den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen …” „… Auftragnehmer dem nicht Folge leiste-te, kündigte der Auftraggeber den Vertrag am 27.7.2012. Das Ge-richt hatte …”

„… Auftraggeber nachträglich eine geänderte Leistung (Paragraf 2 Abs. 5 VOB/B) anordnet, stellt sich die Frage …” „… Ergebnis über eine er-gänzende Vertragsauslegung. Paragraf 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B enthalte keine Regelung zur …” „… Preisanpassungsansprüche nach Paragraf 2 Abs. 5 VOB/B (KG, Urteil vom 10. 7. 2018 – 21 U 30/17 –; OLG Düsseldorf, Urteil …”

„… 54 HLH BD. 74 (2023) NR. 05Teilkündigung nach VOB/BDie VOB Vergabe- und Vertragsordnung für …” „… Bauleistungen – Teil B (VOB/B) lässt eine Teilkündigung aus wichtigem Grund zu. Die Voraussetzungen dafür …” „… Dachab-dichtungsarbeiten für ein Justizzentrum beauftragt; die Geltung der VOB/B war vereinbart. Das Justizzentrum ist ein …”